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        Mittwoch, 02.09.2009 18:31  
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Haushaltskonsolidierung

Für ein nachhaltiges Wirtschaften
Die Grafiken zeigen:
Die Einnahmen aus Steuern und Abgaben, welche der Gemeinde zustehen, sind weitgehend (Ausnahme 2006) gleichgeblieben.
Demgegenüber sind die Pflichtabgaben insbesondere an den Kreis steigend.
Trotzdem hat die Gemeinde investiert. Rechnet man die einmalige "Anschaffung" des Radwegs hinzu, fallen diese Investionen noch höher aus.
Dennoch ist es gelungen, die Schuldenlast zu drücken. Dafür wurden Einnahmen erhöht und Verkäufe getätigt.




(vergrößerte Darstellung: ankicken)
- Zahlen: Gemeinde Möhnesee -

Die Verabschiedung eine Haushaltes gehört zu den großen kommunalpolitischen Aufgaben, weil hier die Richtung der Gemeinde festgelegt wird.

In dieser Legislaturperiode kam die Umstellung auf ein neues Haushaltssystem zum Tragen (NKF). Hierdurch soll nicht nur die aktuelle Einnahme-Ausgabe-Situation erfasst, sondern auch das nachhaltige Wirtschaften angeregt werden. Jede Investition muss wie im Privatunternehmen langfristig abgeschrieben werden.
Insgesamt beklagen die Grünen, dass Demokratie vor Ort sehr erschwert wird, weil die Gemeinden nicht hinreichend Mittel für die Wahrnehmung und Gestaltung ihrer Aufgaben bekommen.

Konkret haben wir uns dafür eingesetzt, den Handlungsspielraum der Gemeinde zu erhalten. Deshalb war eine Zwangsbewirtschaftung (Haushalts-sicherungskonzept), die im Falle zu hoher Schulden eingetreten wäre, zu vermeiden.
Wir haben aus diesem Grunde und weil wir das Schuldenmachen als Zukunftslast nicht den kommenden Generationen aufbürden wollen, auch unpopuläre Entscheidungen mitgetragen (Hallennutzungsgebühren, Touristikabgabe, Waldverkäufe, moderate Steueranpassungen...).

Auch in Zukunft werden wir an einer soliden, nachhaltigen Finanzmittelwirtschaft mitwirken.

Stellungnahme zur Sportstättennutzungsgebühr

 

 
 
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Ortverbandssitzung
03.09.2009, 19:00 Uhr
Haus des Gastes